Dr. Joachim Keiler als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Meißen aufgestellt

Am 13. Juni 2018 wurde Dr. Joachim Keiler aus Dresden von der Aufstellungsversammlung der Meißner Mitglieder der AfD einstimmig zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Meißen gewählt. Der promovierte Jurist mit eigener Anwaltskanzlei in Dresden wird mit Bürgernähe und Transparenz in den Wahlkampf um das Rathaus Meißen ziehen. Der Kreisverband Meißen ist froh den stellvertetenden Sprecher im AfD Landesvorstand als Kandidat gewonnen zu …

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Fast 700 Jobs weg – Duligs nächstes Fiasko

In der Auseinandersetzung zwischen Volkswagen und dem Zulieferbetrieb Halberg-Guss der Prevent-Gruppe werden nun 660 Jobs in Leipzig gestrichen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Fast 700 Jobs werden gestrichen und SPD-Wirtschaftsminister Dulig geht offenbar auf Tauchstation. Es ist Duligs nächstes Fiasko in der sächsischen Wirtschaft. Dabei müsste gerade er aktiv werden, regieren doch seine Genossen in Niedersachsen, das …

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Gesundheitspolitische Tagung der AfD-Fraktionen im Bundestag

Für den 29. und 30. Mai 2018 lud der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Bundestag AfD-Parlamentarier aus allen Landtagsfraktionen und als zusätzliche Fachleute zwei Vertreter aus dem Bundesfachausschuß Gesundheit (BFA 8) zu einer fraktionsübergreifenden „Gesundheitspolitischen Tagung der AfD-Fraktionen“ nach Berlin ein. Vertreter aus elf Bundesländern nahmen an der Veranstaltung teil, um sich über wesentliche gesundheitspolitische Fragen …

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Wettbewerbsfähigkeit: Deutschland rutscht weiter ab

Laut einer Studie des schweizerischen Instituts IMD ist die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands innerhalb von vier Jahren vom sechsten auf den 15. Platz abgerutscht und ist damit erstmals schlechter als die von China. An der Spitze stehen die USA, die letztes Jahr noch auf Platz vier waren, berichtet die „FAZ“. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Der wirtschaftliche Abstieg Deutschlands wird von den Forschern vor allem an einem …

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Sachsens Betriebe sind keine Moscheen!

Nach einem Bericht der „MOPO“ rollte im VW Werk Zwickau kürzlich ein Araber seinen Teppich aus und betete in der Fahrstraße des Werkes. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Unglaublich wie sich Deutschland seit dem Asylchaos verändert hat. Mit den muslimischen Asylbegehrern entwickeln sich deutsche Fabriken scheinbar zu Moscheen. Selbst der VW-Betriebsrats-Chef Jens Rothe musste einräumen, dass Muslime …

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Zweijährige nicht zu Digitalkonsumenten erziehen!

Das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) stellte durch seinen Aktionsrat Bildung das neue Gutachten: „Digitale Souveränität und Bildung“ vor. Nach Angaben der „Welt“ fordern die Bildungsexperten Computer schon für Zweijährige. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Die Digitalisierung wird in Deutschland weiter zunehmen und wir werden in diesem Bereich noch viel mehr investieren müssen. Dafür …

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CDU unterstützt EU-Regulierungswahn

Ab 25. Mai gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) mit vielen neuen Regeln im Onlinebereich. Betroffen sind vor allem Vereine, kleine Firmen und Selbständige, die personenbezogene Daten nutzen und für Marketing-und Verkaufszwecke einsetzen. Mario Beger, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Diese Verordnung sorgt für noch mehr Bürokratie und Aufwand, von der vor allem kleinere Unternehmen betroffen sind. Vielen …

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AfD fordert Ende der Russland-Sanktionen

Der Außenhandel zwischen Sachsen und Russland ist in den letzten vier Jahren massiv zurückgegangen. Dies verdeutlichen die aktuellen Zahlen der Kleinen Anfrage (6/13013) der AfD-Fraktion. Mario Beger, Antragsteller und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Innerhalb von vier Jahren hat sich der Export nach Russland halbiert und liegt bei nur noch 634 Millionen Euro. Die Einfuhr von russischen Produkten ist von 1,4 …

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CDU droht EU-Mitgliedsstaaten mit Geldkürzungen

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger droht offen in einem Zeitungsinterview, Gelder als Druckmittel gegen EU-Mitgliedsstaaten einzusetzen. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Ich erkenne Herrn Oettinger nicht wieder. Erst wertkonservativer CDU-Landesvater in Baden-Württemberg und nun ‚moralisierender Gutmensch‘. EU-Fördermittel als Druckmittel einzusetzen, um eine von fast allen EU-Mitgliedsstaaten …

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Ungleiche Partner im Gleichschritt

Zu DNN vom 27.04.2018: Ein Herr Köpke schreibt im Leitartikel, in Bezug auf den militärischen Einsatz in Syrien „... mit der Hypothek zweier verschuldeter Weltkriege hat sich Deutschland mehr Zurückhaltung auferlegt“. Erstens ist es absurd, die Lage in Bezug auf Syrien mit der Rolle Deutschlands in den Weltkriegen in Verbindung zu bringen und zweitens scheinen Geschichtskenntnisse nicht die Stärke dieses Herrn Köpke zu sein, sonst wüßte er, daß …

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