Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

Kleine Presseschau: Thomas de Maiziere: „Nein, Tränen gab es nicht.“

Ein schönes Beispiel der symbiotischen Beziehung von Mainstream-Medien und herrschender Politik liefert die „Sächsische Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe vom 3./4. März 2018: Zwei Drittel der Seite - nebst Aufmacher mit Foto auf der Titelseite - füllt das Blatt mit einer Art Gefälligkeitsinterview von Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. Er darf Bilanz über seine Arbeit ziehen, ohne mit allzu kritischen Fragen zum Staatsversagen in Sachen …

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Die Angst vor dem Verlust der Fleischtöpfe – Geheimdienste der Länder wollen AfD beobachten

Mi., den 07.03.2017. Medienberichten ist zu entnehmen, daß die Geheimdienste der Länder kein Verständnis dafür haben, daß ihr oberster Chef, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, keinen Anlaß sieht, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Länder-Geheimdienste warnen vor angeblichen extremistischen Zusammenschlüssen, gar vor „einem bedeutenden Gefahrenpotential“, welches von der AfD ausgehe. …

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Antrag der Linken zur finanziellen Entlastung von Pflegebedürftigen beim Eigenanteil in Pflegeheimen - BT-Drucksache 19/960

Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900960.pdf Der Antrag der Linken ist zwar als ehrenhaft zu bezeichnen, aber er ist - wie so oft - unvollständig, teilweise so nicht durchführbar und muss dringend nachgebessert werden. Pflegebedürftige dürfen finanziell nicht entmündigt werden; dies kann aber nicht auf Kosten der Pflegeleistungsanbieter geschehen. Denn nur mit ausreichenden Pflegedienstleistungsangeboten kann eine ausreichende …

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Tolerierter Haß auf das deutsche Volk im Bundestag

Bei der turbulenten Plenardebatte am Donnerstag, den 22. Februar, forderte die AfD-Fraktion das Parlament auf, die verächtlichen und volksverhetzenden Äußerungen des türkischen Journalisten Yücel gegenüber der deutschen Nation zu verurteilen. Außerdem forderte die AfD-Fraktion eine Erklärung der geschäftsführenden Bundesregierung darüber, ob es eine inoffizielle Vereinbarung mit der türkischen Staatsführung gab, um die Freilassung von Yücel zu …

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Grüne Erkenntnisfähigkeit

(Deutschlandfunk 18.02.2018 , 8.22 Uhr) Der neue Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, erklärt, jeder Mensch braucht „ein gewisses Maß an Sicherheit. Dieses Bedürfnis hat zugenommen.“ Welch bemerkenswerte Erkenntnis! Gewiß hat dieses Bedürfnis zugenommen, weil immer mehr Menschen merken, was ihnen in den letzten Jahren schrittweise verloren geht. Wir Deutsche verlangen, wie Bürger anderer Länder auch, nicht nur ein gewisses …

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AfD-Kreisverband Meißen gratuliert dem neuen Landesvorstand!

Am Wochenende versammelten sich rund 400 Mitglieder der sächsischen AfD in Hoyerswerda zum lang erwarteten Landesparteitag. Vom Parteitag ging ein deutliches Signal der Geschlossenheit aus, was sich auch im Wahlergebnis des neuen Landesvorsitzenden dokumentierte: Jörg Urban erhielt 338 der 375 möglichen Stimmen! Das zeigt, die Mitglieder stehen geschlossen hinter ihm und die Partei geht gut gerüstet in die Wahlkämpfe der kommenden Zeit! Jörg …

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Die Internet Plattform „Amazon“ bietet Werkzeugset zur Verstümmelung von Menschen an

Einer der entsetzlichsten Paragraphen im BGB ist der § 1631 d, in welchem ausdrücklich die Genitalverstümmlung, allgemein verharmlosend Beschneidung genannt, von Säuglingen und Kindern erlaubt ist. Als logische Folge, in Übereinstimmung mit diesem inhumanen Gesetz, bietet der Internetversender „Amazon“ als „STERILES BESCHNEIDUNG SET - 18 Stück“, hergestellt in England, die Folterinstrumente an, mit denen diese Verstümmelung durchgeführt werden …

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Pressemitteilung zum Gesetzesänderungsantrag von Detlev Spangenberg, AfD: Abschaffung des § 1631d BGB(Beschneidungsparagraph)

Mit rechtskräftigem Urteil vom 7.5.2012 hat das LG Köln die Beschneidung (Zirkumzision) eines vierjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung festgestellt. Das Gericht hat die aus religiösen Gründen mit Einwilligung der sorgeberechtigten Eltern vorgenommene Beschneidung als gegen das Kindeswohl gem. § 1627 S. 1 BGB verstoßend angesehen. Die Einwilligung der Eltern war aus Sicht des Gerichts „unbeachtlich“. Dieses Urteil basiert auf dem …

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Entschließungsantrag der AfD zur Abschaffung des Sächsischen Ministeriums für Gleichstellung und Integration (SMGI)

In der Plenarsitzung am 14.12.17 unternahm die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Vorstoß, mit einem Entschließungsantrag das sogenannte „Staatsministerium für Gleichstellung und Integration“ abzuschaffen und die wenigen sinnvollen Tätigkeitsbereiche wieder als Ressorts in das Sozialministerium einzugliedern. Der umfangreiche AfD-Antrag basiert auf einer Großen Anfrage (Drs. 6/9555), welche die Tätigkeit des SMGI durchleuchtet. Dazu der …

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Geschlossenheit!

Nach der in der deutschen Parlamentsgeschichte beispiellosen, von der Bundestagswahl gekrönten Siegesserie, fand sich am vergangenen Wochenende der Bundesparteitag zusammen. Zusammen mit Detlev Spangenberg, Mario Aßmann und Rene Hein durfte ich den KV Meißen in Hannover vertreten. Es ging dort vorrangig um die Wahl der neuen Führungsspitze. Jörg Meuthen, der bisherige AfD-Sprecher wurde mit 72% der Stimmen im ersten Wahlgang wiedergewählt; bei …

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