Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

2020

Delegiertenwahl im Kreisverband Meißen

Den, mit 79 Mitgliedern gut besuchten, Kreisparteitag des AFD-Kreisverbandes Meißen eröffnete unser Landesvorsitzender Jörg Urban mit einem mitreißenden Grußwort. Hauptpunkt des Kreisparteitages war die Neuwahl von 39 Delegierten für Landesparteitage. Das ungeteilte Vertrauen setzten die Mitglieder dabei in Mario Beger und Detlev Spangenberg, welche die meisten Stimmen bei der Delegiertenwahl erhielten, dicht gefolgt von Dr. Stephan Waidmann und …

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Spangenberg/Schlund: Aktuelle Stunde - „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“

Auf Verlangen der Koalition wurde am 12. Februar eine Aktuelle Stunde „Strategie zur Vorbeugung gegen das CORONA-Virus“ im Bundestag anberaumt. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Das neue Virus hat bislang innerhalb weniger Wochen, seit Ende Dezember, in etwa 30 Ländern zu mehr als 43.000 Erkrankten geführt; über 1000 Infizierte sind gestorben. Etwa 4300 Menschen sollen die Erkrankung überstanden haben. Die neue …

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Sächsischer Verfassungsschutz soll zur CDU-Behörde umfunktioniert werden!

Sachsens Verfassungsschutzpräsident, Gordian Meyer-Plath, soll abgelöst werden, berichtet aktuell die Freie Presse. Angeblich suchen CDU, Grüne und SPD einen Nachfolger. Dem bisherigen Präsidenten wird u.a. vorgeworfen, dass er die 2018 in Chemnitz stattgefundene, linksextremistische Veranstaltung „Wir sind mehr“ im Verfassungsschutzbericht 2019 erwähnte. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Es …

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Thüringenwahl am 5.02.2020 – Antidemokraten offen entsetzt - Verharmlosung des Nazibegriffes durch Altparteien

Thüringen hat gewählt, jedoch nicht so wie es das „politisch korrekt Ergebnis“ hätte sein sollen. Die Kommentare der Verlierer ergeben nun die einmalige Chance, insbesondere den Wählern der CDU vor Augen zu führen, was für eine Politik die Bundesspitze der CDU vertritt. Die CDU Chefin, Frau Kramp-Karrenbauer, ist entsetzt. Sie hätte lieber einen linken Ministerpräsidenten gehabt, einen Mann, der für eine Partei steht, deren Vorgänger-Partei eine …

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AfD-Anfrage: Sachsens Kunstschätze in Gefahr – Museen endlich sicher machen!

Neben dem spektakulären Juwelen-Diebstahl im Grünen Gewölbe gab es in den letzten fünf Jahren 110 weitere Versuche oder vollendete besonders schwere Diebstähle. Das ergab die AfD-Anfrage (7/920). Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt: „Diese Zahlen sind besorgniserregend. In mehreren Fällen wurden bereits Antiquitäten und Sammlergegenstände aus sächsischen Museen gestohlen. Mit Blick auf die desolaten …

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Jetzt sind sie weg, weg, und wir sind wieder allein, allein ...

Für 12 Millionen Euro war 2018 das alte technische Rathaus in Dresden in ein hochmodernes Abschiebegefängnis umgebaut worden, eine Art „Asylcatraz“ mit Sicherheitskameras, einem drei Meter hohen Zaun und Wachmännern. Doch die Sicherheitsmaßnahmen waren wohl doch noch nicht ganz ausgereift. Denn am Wochenende wurde nicht abgeschoben, sondern abgehauen. Am Samstag sind drei abgelehnte Asylbewerber aus Nordafrika beim Hofgang vor den Augen der …

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Spangenberg: Gesundheits-Apps auf Wirksamkeit überprüfen - Durchbruch für Patientensicherheit, Erfolg für AfD

Berlin, 28. Januar 2020. Das Bundesgesundheitsministerium greift den Antrag der AfD zur klinischen Überprüfung der Wirksamkeit von Apps (Drucksache 19/16057) auf und übernimmt AfD Forderungen in den Referentenentwurf „Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)“. Der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg teilt dazu folgendes mit: „Wir begrüßen es sehr, dass die Bundesregierung damit so gut wie alle …

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Mehr Windkraft in Sachsen

Sachsens grüner Umweltminister Wolfram Günther greift jetzt voll in die Seiten seiner Äolsharfe und kündigt einen großangelegten Einstieg in die Windkraft an. Störend ist dabei allerdings vor allem der im Koalitionsvertrag festgeschriebene Mindestabstand von 1000 Metern für Windkraftanlagen zu Wohngebieten. Der zuständige Planungsverband hatte sein Windenergiekonzept für die Region Chemnitz bereits im Dezember gestoppt, da fast alle geplanten …

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Männerhass im Bundestag – Yasmin Fahimi stellt Qualität des Bundestages in Frage

Die eigentlich sachlich zu führende Debatte bei der Aktuellen Stunde am 29. Januar „Für eine schnelle Einigung bei der Wahlrechtsreform“, hervorragend begründet von den beiden Rednern der AfD Albrecht Glaser und Tobias Peterka, benutzte Frau Fahimi als streitbare Feministin, um zu betonen, daß nur eine Quotenregelung die Qualität des Deutschen Bundestag sicherstellt. Frau Fahimi sollte sich zuerst an ihre Geschlechts-Genossinnen wenden mit der …

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Jörg Urban besser als Thomas Cook

Nach der Landtagswahl 2019 behaupteten die Vertreter der Altparteien und der Medien in schönster Eintracht, der Wahlerfolg der „ausländerfeindlichen“ AfD könne der sächsischen Tourismusbranche erheblichen Schaden zufügen. Vor allem für Dresden wurde der touristische Teufel quasi bereits per Power-point an die Wand projiziert. Ausländische Besucher würden Elbflorenz wegen AfD und Pegida meiden und eventuell Salzgitter, Bitterfeld oder …

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