2020

Landratswahl 2020: Meißner AfD nominiert Thomas Kirste

Der Meißner Landtagsabgeordnete Thomas Kirste ist von der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu ihrem Kandidaten für die Landratswahl 2020 nominiert worden. Mit einer Mehrheit der Stimmen hatte sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, der für die AfD auch im Meißner Stadtrat tätig ist, am Samstag auf der Thiendorfer Mitgliederversammlung der Kreis-AfD im zweiten Wahlgang gegen seine Mitbewerberinnen …

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Meißen: Fast jedes vierte Kind in Armut

Fast jedes vierte Kind muss in Meißen Sozialleistungen beziehen. Dies ergab eine Anfrage des Meißner Landtagsabgeordneten Thomas Kirste (AfD) an die sächsische Staatsregierung. Bei Kindern im Alter von unter 15 Jahren beträgt die Zahl der durch soziale Mindestsicherung förderungsbedürftigen Meißner sogar exakt 25 Prozent. Damit steht die soziale Lebenssituation von Kindern und Familien innerhalb der Stadt Meißens nicht nur im eklatanten …

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Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz - PDSG)

Am 04.07.2020 wurde über das Patientendaten-Schutz-Gesetz der Regierungskoalition debattiert. Dieses Gesetz umfasst die weitreichende Digitalisierung im Gesundheitswesen insbesondere die Einführung der e-PA (Elektronische Patientenakte). Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Detlev Spangenberg dazu in seiner Rede: "Die Digitalisierung muss immer als eine Hilfswissenschaft gesehen werden, sie darf niemals den Bürger beherrschen …

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Verfassungsschutz-Skandal – Carsten Hütter fordert Aufklärung

Sachsens Verfassungsschutz hat Daten von sächsischen AfD-Parlamentariern widerrechtlich gespeichert. Das haben Anfragen des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter, der Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission ist, ergeben. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt dazu: „Es ist ein Skandal, dass der sächsische Verfassungsschutz Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete und EU-Abgeordnete der AfD illegal ausgespäht hat. Ich …

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Juwelenraub: Staatsregierung für zahlreiche Sicherheitslücken verantwortlich

Zu den Recherchen von MDR-Exakt über den Juwelenraub im Dresdner Grünen Gewölbe erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Spätestens jetzt ist klar: Das CDU-Innenministerium ist seiner Verantwortung für den Schutz der sächsischen Kunstschätze in keiner Weise nachgekommen. Durch veraltete Sicherheitstechnik und fahrlässige Auswahl des Schutzpersonals hat die Staatsregierung den Juwelenraub erst möglich gemacht. …

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Der Wolf und die 7 toten Geißlein

Er ist heimlich, nachtaktiv und lebt angeblich nur in größeren, menschenleeren Waldgebieten. Und er ist der erklärte Liebling der grünen Ökoaktivisten, vor allem der in den Juste Milieus der Städte Lebenden, in deren Vorstellung es sich bei dem über schäferhundgroßen Beutegreifer lediglich um ein zu groß geratenes Kuscheltier ohne Knopf im Ohr handelt: Der Wolf. In den Geschichten des Grimmschen Märchenschatzes eindeutig der “Der Bösewicht”. …

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Spangenberg: Sterben der Schwimmbäder stoppen

Eine Petition der Deutschen-Lebensrettungs-Gesellschaft von 2019 mit fast 56000 Mitzeichnern fordert von Bund, Ländern und Kommunen, einen Masterplan zur Rettung der Schwimmbäder aufzulegen. So soll eine Gesellschaft gegründet werden, die die Sanierung der Bäder koordiniert. Der Bund soll den Ländern finanzielle Unterstützung anbieten. In der Plenarsitzung am 2. Juli wurde über die Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses beraten. Dieser …

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