2021

Nicht lernfähig: Linke will das Patentrecht in Deutschland aushebeln

Die Fraktion der LINKEN im Bundestag forderte in zwei Anträgen, den Pharmaunternehmen, welche Corona-Impfstoff in Deutschland patentiert haben, die Rechte an ihren Patenten zu nehmen, um damit eine angeblich schnellere Herstellung und preisgünstige Verteilung von Impfstoffen in armen Ländern zu erreichen. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg äußerte sich im Plenum am 6. Mai dazu: "Die Vertreter der …

Weiterlesen …

Millionen-Budget für Coronakampagnen: SPD-Medien profitieren besonders von Werbemaßnahmen des Freistaats

Ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Coronakrise ließ sich die Sächsische Landesregierung im vergangenen Jahr eine ganze Stange Geld kosten: Wie eine Kleine Anfrage (7/5563) des Meißner AfD-Abgeordneten Thomas Kirste an den Sächsischen Landtag ergab, investierten allein die Sächsische Staatskanzlei sowie fünf untergeordnete Ministerien vom März 2020 an bis einschließlich Mitte Februar diesen Jahres insgesamt über 2,5 Millionen Euro, um die sächsische …

Weiterlesen …

Windräder im Landkreis Meißen

Auch im Landkreis Meißen stehen zahlreiche Windräder und „verschönern“ die Landschaft. Es sind 84 Windkraftanlagen, die höher als 50 Meter sind (Angaben aus Mai 2020, 3 davon stillgelegt). Diese verteilen sich auf die Kommunen Diera-Zehren, Glaubitz, Klipphausen, Lommatzsch, Nossen, Riesa und Wülknitz. Es werden jedoch nicht nur 30 neue Windkraftanlagen geplant. Auch alte Windräder sollen mittels Repowering durch leistungsstärkere Anlagen ersetzt …

Weiterlesen …

„Weltweiter Tag der genitalen Selbstbestimmung“ - Berliner Zeitung vom 7.05.2021

Dazu kommentiert der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Anlässlich des wichtigen und vielgeachteten Urteils des Kölner Landgerichts, vom 7.Mai 2012, entwickelte sich der 7. Mai zum „Weltweiten Tag der genitalen Selbstbestimmung“. International wurde er als "Worldwide Day of Genital Autonomy" (WWDOGA) zu einem Symbol für Selbstbestimmungsrechte von Kindern und Achtung deren Menschenrechte. Im „Kölner …

Weiterlesen …

Schluß mit dem Lockdown: Autokorso am Sonntag 09.05.2021

Am Sonntag den 09.05.21 hat die AfD Meißen unter dem Motto „Für Freiheit und Grundrechte: Schluß mit dem Lockdown“ einen Autokorso durchgeführt. Bei strahlendem Sonnenschein ging es von Radebeul über Moritzburg und Coswig zurück nach Radebeul. Danke an alle Teilnehmer.

Weiterlesen …

Für Freiheit und Grundrechte: Autokorso am Sonntag 09.05.2021

Autokorso am Sonntag 09.05.2021 Route: Radebeul – Coswig – Moritzburg – Radebeul Treffpunkt: Parkplatz Radebeul Altkötzschenbroda Festwiese, 01445 Radebeul Abfahrt: 14:00 Uhr Barbara Lenk Direktkandidatin zur Bundestagswahl Im Wahlkreis 155 Meißen

Weiterlesen …

Infostand in Riesa am Markt - mit den Bürgern ins Gespräch kommen.

Gestern hat unsere Direktkandidatin Barbara Lenk einen Infostand in Riesa am Markt mit betreut. Zahlreiche Bürger blieben neugierig stehen, nahmen Flyer oder die Blaue Post mit und sind mit Frau Lenk und Frau Blosfeld ins Gespräch gekommen. Was bewegt die Leute? Die Corona-Maßnahmen und wie wird es nach den Bundestagswahlen weitergehen. Durch die Corona-Maßnahmen wird so viel zerstört, viele Maßnahmen können logisch nicht nachvollzogen werden. …

Weiterlesen …

Carsten Hütter: „Staatlich finanzierte Desinformation sofort beenden“

Mit einem „Kartenset“, das „Argumentationshilfen gegen Stammtischparolen zu Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit“ bieten soll, ging jüngst Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) an die Öffentlichkeit. Das kostenfrei zu bestellende Druckwerk – durch Steuergelder finanziert – soll offiziell „Parolen, Populismus und Propaganda“ bekämpfen. Dazu Carsten Hütter, Abgeordneter im Sächsischen Landtag und Mitglied im Bundesvorstand der …

Weiterlesen …

Instandsetzungsfirmen systemrelevant?

Nein, natürlich nicht. "Die Handwerksbetriebe" sind ja schließlich an der Ausbreitung des Corona-Viruses schuldig, wie wir vom CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer im Januar erfuhren. Nur mal so: Was, wenn einem großen Chemiebetrieb die Steuerung ihrer Anlagen ausfällt oder der Brennofen eines ansässigen Porzellanherstellers? Die Kosten gehen hier in Windeseile in die Millionen. Für die Kinder der Spezialisten gibt es aber keine Notbetreuung. …

Weiterlesen …

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung