Pressemitteilungen des AfD Kreisverbandes Meißen

2022

Keine Steuergelder für Zensur und Sprachpolizei!

Jeweils rund 1,5 Millionen Euro sollen die sächsischen Steuerzahler in den Jahren 2023/24 für das „Daphne“-Projekt der Staatlichen Kunstsammlungen aufbringen. Das Digitalisierungsprojekt läuft bereits seit 2008. Problematisch dabei: Begleitend zum Aufbau der digitalen Museumsdatenbank findet eine „politisch korrekte“ Umbenennung zahlreicher Kunstwerke statt. So wurde von 2021 auf 2022 z.B. der Ausdruck „Afrikaner“ gelöscht und durch „Schwarzer“ …

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Irrsinn im Pflegealltag

In der vergangenen Woche nahm ich mit Jörg Urban Einblick in den Alltag eines Pflegeheims. Trotz einer sehr niedrigen Impfquote gab es keine Corona-Sterbefälle. Dafür aber einen deftigen Bußgeldbescheid, da nicht genug qualifiziertes Personal zur Verfügung stand. Dieses hatte wiederum gekündigt, da sich die Pflegekräfte nicht zur Impfung zwingen lassen wollten. Dieses Beispiel zeigt, wie Politik vorbei am Bürger und entgegen der gesundheitlichen …

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AfD appelliert an Bundeswirtschaftsminister: Energiekrise abwenden!

Mit einem offenen Brief appelliert die AfD-Fraktion im Meißner Stadtrat an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GRÜNE), die in den kommenden beiden Wintern drohende Energiekrise präventiv zu verhindern. „Die gegen Russland verhängten Sanktionen sowie der Lieferstopp für Erdgas treffen unsere eigenen Bürger bereits jetzt deutlich härter als die russische Regierung“, erklärt Thomas Kirste, AfD-Fraktionsvorsitzender im Meißner Stadtrat, die …

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Regionalausschuss zum Thema Energie - Blackout droht - Energiewende gescheitert!

Klare Worte fanden die Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung des von der AfD eingebrachten Antrags "Kohleausstieg überdenken, Strukturwandel überprüfen, Energiesicherheit herstellen". Gerade letzterer Punkt ist wohl Geschichte, ebenso wie billiges Gas. Mehrkosten von 200 Mrd. Euro, also die Hälfte des Bundeshaushaltes, werden erwartet, so Herr Dirschnauer von der LEAG. Strategie- und planlos wurde bisher rein ideologisch Politik gemacht. …

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Kultur ist Identität

Gestern war der Tag des offenen Denkmals. Als kulturpolitischer Sprecher unserer AfD-Fraktion lasse ich es mir natürlich nicht nehmen, die baulichen Errungenschaften unserer Vorfahren anzuschauen, deren handwerkliches Können zu bewundern und deren Sinn für Ästhetik und Schönheit zu genießen. Einen herzlichen Dank an alle Teilnehmenden, insbesondere dem Leiter des Ortskuratoriums Meißen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz Dr. Plüschke und den …

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Barbara Lenk: Digitalstrategie der Bundesregierung bleibt vage, ambitionslos und ohne Mut

Zur Digitalstrategie der Bundesregierung teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Barbara Lenk, Mitglied des Ausschusses Digitales, mit: „Bei der Kernfrage nach einem Digitalministerium weicht die Regierung auch diesmal wieder aus. Selbst bei konkreten Projekten mit klaren Verantwortlichkeiten bleibt die Regierung vage. Und was die Bundesregierung unter der ‚feministischen Digitalpolitik‘ versteht, offenbart sie selbst noch nicht. Wir als …

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Vertrauen in den Staat ist auf einem Tiefpunkt

Die jährliche Forsa-Umfrage im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes (DBB) stellt dem deutschen Staat ein wahrlich schlechtes Zeugnis aus. Nur noch 29% der Befragten sind der Meinung, dass der Staat seine Aufgaben erfüllen kann. Zwei Drittel halten den Staat für überfordert. Selbst die Wähler der Regierungsparteien sehen eine Überforderung und haben kein Vertrauen mehr: ▪ 52% der Grünen-Wähler, ▪ 53% der SPD-Wähler und ▪ 80% der FDP-Wähler. Der DBB …

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Wir stehen zu unserer Kultur! Wir stehen zu Karl May!

Stellungnahme AfD-Fraktion im Stadtrat Radebeul zur Karl-May-Debatte In den letzten Tagen erschüttert eine erneute Cancel Culture Affäre die Kultur- und Medienlandschaft. Sie hat eine ungeahnte Heftigkeit entwickelt. Mittlerweile sollen etwa 100.000(!) Beiträge in den Sozialen Medien und fast 5.000 Artikel zum Thema erschienen sein. Aber worüber so viel Aufregung? Worum geht es? Um Winnetou, um den Begriff „Indianer“, um Karl May. Und das …

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In Gaskrise „auf Seiten der Bürger“? Wie glaubwürdig ist CDU-Kretschmer?

Führt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer seine eigenen Bürger an der Nase herum? Ganz plötzlich schlägt das renitente CDU-Staatsoberhaupt besorgte Töne in Fragen der Gaskrise an: „Und das muss man dieser Bundesregierung in aller Härte sagen“, gab sich Kretschmer im Juli betont Berlin-kritisch. Die Bundesregierung „[…] hat noch im März sehr vollmundig gesagt: wir sind auf alles vorbereitet. Kein Problem, egal, was Herr Putin tut. …

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Mehrkosten symptomatisch für Deutschland?

Die Corona-Warn-App wird immer mehr zu einem Fass ohne Boden. Inzwischen liegen die Mehrkosten bei 70 Mio. €. Bereits im Frühjahr 2022 hat der Bundesrechnungshof ein Prüfverfahren eingeleitet. (https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article240567471/Corona-Warn-App-Ministerium-korrigiert-Mehrkosten-auf-70-Millionen-Euro.html) Diese App steht beispielhaft für einen Sachverhalt, der immer deutlicher wird: viele Bauprojekte und andere Vorhaben in …

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