Corona Krise - FDP kämpft ums Überleben

Wort- und schriftgewaltig fordert die FDP auf einmal die parlamentarische Kontrolle der Regierung, fordert das Mitspracherecht der gewählten Volksvertreter.

 

Hierzu kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg:

 

"Goethe würde sagen - die Worte höre ich wohl, allein es fehlt der Glaube. Denn all die Forderungen wurden schon seit Monaten von der AfD-Fraktion aufgestellt und im Parlament klar und deutlich vertreten.

 

Konkret am 28.02.2020 "Schutz vor Corona aber keine Massenpanik", am 23.04.2020 "Keine Einschränkungen der Grundrechte", am 4.05.2020 "AfD kritisiert die fehlende Definition einer epidemischen Lage".

 

Trotz, insbesondere des letztgenannten Antrags der AfD, wurde die Verordnungsmacht der Regierung erweitert - das Parlament kaltgestellt.

Am 7.05.2020 forderte die AfD in ihrem Antrag, die Epidemische Lage aufzuheben - vor allem wegen der Gefahr eines wirtschaftlichen Kollapses der gesamten Wirtschaft und nicht bewiesener Wirksamkeit der einschränkenden Maßnahmen.

 

Weitere Forderungen der AfD waren und sind:  Deutschland besser auf solche Situationen vorbereiten, Corona Maßnahmen wissenschaftlich auswerten.

Am 15.05.2020 stellte die AfD im Plenum einen Bericht aus dem Innenministerium vor, in dem Wissenschaftler zu den Corona-Maßnahmen Stellung nehmen. Auch hier Ablehnung durch die FDP-Fraktion, in einer auch für ein Parlament ungebührlichen Art und Weise.

 

Am 17.09.2020 behauptete die FDP, sie wäre die einzige Partei, die die Aufhebung der epidemischen Lage fordert. Dies hatte aber schon lange zuvor die AfD, vor der FDP, im Parlament gefordert. Die Forderung der AfD, die Verordnungs-Ermächtigungen der Bundesregierung aufzuheben, war grundsätzlich immer Bestandteil ihrer Forderungen zur Corona-Problematik.

 

Die Richtigkeit der Einschätzung der AfD zur Corona Situation wird bestätigt mit der Kritik an denen, die jetzt AfD-Forderungen aufgreifen und somit nun AfD-Politik machen würden.

Dies betrifft auch die andere zur Bedeutungslosigkeit tendierende Partei, die SPD. Auch diese übernimmt nun Forderungen der AfD.

 

Fazit: Die AfD ist die einzige Partei, die mit Augenmaß und der Forderung nach wissenschaftlicher unparteiischer Definition, die Corona Krise und den umfassenden Schutz der Wirtschaft insbesondere des Mittelstandes im Blickfeld hat. Auch die übertriebenen und unangemessenen Maßnahmen in Schulen und im Kindergarten-Bereich hat die AfD ebenfalls frühzeitig angemahnt. Bleibt festzustellen, die FDP braucht niemand, auch wenn sie verzweifelt versucht, oppositionsähnliche Politik zu formulieren."

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