Am heutigen Donnerstag stand auf der Tagesordnung des Bundestages ein Antrag der FDP-Fraktion: „Mit Corona-Selbsttest zurück in die Normalität“. Dazu sprach der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg.
„Schnelltests oder Infektionsselbsttests gelten nicht als sicher aussagefähige Befunde. Ein positives Testergebnis muss immer durch einen PCR-Test überprüft werden. Ein Antikörper-Schnelltest kann negativ ausfallen, obwohl die getestete Person infektiös ist, oder ein Antikörper-Schnelltest kann durch eine frühere Infektion mit einem anderen CORONA-Virus positiv ausfallen; es ist noch unklar, ob diese Schnell- beziehungsweise Selbsttests hier trennschaff unterscheiden.
Die FDP will tägliche Selbsttestungen. Das wären bei täglichen Testungen im Monat deutschlandweit etwa 1,8 Milliarden Tests. Wo sollen diese herkommen, und wer soll die bezahlen? Dazu gibt die FDP in ihrem Antrag keine Erklärung ab.
Die Corona-Warn-App für das Smartphone hat sich nicht bewährt und wird von wenigen Menschen genutzt. Viele Menschen besitzen kein Smartphone oder sind nicht in der Lage, sich damit auseinanderzusetzen. Trotzdem will die FDP ihre Forderungen darauf aufbauen.
Je mehr getestet wird, umso mehr positive Ergebnisse erhält man, obwohl sich an der tatsächlichen Lage nichts ändert. Es bestünde hierbei die Gefahr, dass die zahlreichen, zusätzlichen positiven Ergebnisse, darunter auch falsch-positive, sich auf die Statistiken auswirken und zu falschen höheren Inzidenzwerten und damit zu einem "Dauerlockdown" führen können.
Spangenberg weiter: Die Pflicht zum Schnelltest kann mit einem indirekten Impfzwang verglichen werden. Dies wird von der AfD entschieden abgelehnt. Der Erhalt von Grund- und Freiheitsrechten darf nicht an eine Bedingung oder die Einhaltung immer neuer Verpflichtungen geknüpft werden.
Der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Henri Kluge, erklärte, die Corona-Pandemie ginge trotz noch sehr geringer Impfquote ihrem Ende entgegen.
Und der unter anderem für die WHO tätige Epidemiologe Klaus Stöhr erklärte schon vor Wochen, eine dritte Welle und eine stark ansteigende Zahl von Mutationen bedeuten den Anfang vom Ende einer Pandemie und diese sei erfahrungsgemäß danach in der Ausbreitung stark rückläufig. Eine alleinige Ausrichtung an flächendeckenden Inzidenzwerten hält Stöhr für illusorisch.
Der "Lockdown" und vor allen Dingen die weitere Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite müssen beendet werden. Grundrechte, Freiheit und Eigenverantwortung sind nicht verhandelbar.“
Detlev Spangenberg, MdB