Ist das „soziale Möbellager“ der Meißner „Stiftung Soziale Projekte“ (SoPro) vorerst gerettet? Noch Anfang April sah die Situation dieser besonders für die sozial schwachen Einwohner der Stadt wichtigen Einrichtung mehr als düster aus: Schon im vergangenen Jahr waren die staatlichen Förderprogramme, die insbesondere für die Finanzierung der sog. „Ein-Euro-Jobber“ aufkamen, ersatzlos ausgelaufen. Ohne auf jene Fördermittel zurückgreifen zu können, errechnete die SoPro für ihre Projekte in diesem Jahr Verluste in mittlerer vierstelliger Höhe – und zwar jeden einzelnen Monat. Das „soziale Möbellager“, verkündete die SoPro, müsse ab April geschlossen werden, um angeblich „wichtigere“ Projekte finanziell abzusichern.

Die Meißner AfD-Fraktion brachte daraufhin einen Eilantrag in den Sozial- und Kulturausschuss (SKA) des Meißner Stadtrates ein. Ziel war die zeitweise Übernahme der laufenden Kosten, die vormals von staatlichen Fördermitteln gestützt wurden, durch den öffentlichen Haushalt der Stadt Meißen. Die Stadt solle dafür auf nicht zwingend notwendige Neueinstellungen in der Verwaltung verzichten; insbesondere auf den geplanten, sündhaft teuren „Klimamanager“. Überraschend verkündete der Meißner Oberbürgermeister daraufhin im SKA, das „soziale Möbellager“ sei in seinem Bestand noch einmal gerettet, die Basisfinanzierung zumindest für einen „Betrieb auf Sparflamme“ gesichert. Ohne überhaupt behandelt werden zu müssen, erwies sich der Eilantrag der AfD somit als kleiner Erfolg, von dem besonders die sozial schwachen Meißner Nutzen finden dürfen.

Einmal mehr verdeutlichte die AfD mit ihrer Antragspolitik, der einzig ernsthafte Interessenvertreter der einkommensschwachen Bürger im Meißner Stadtrat zu sein. Umsonst suchte man indessen Vorstöße der „Großfraktion“ aus CDU, ULM, FDP und FB zur Rettung des Möbellagers und der Absicherung der SoPro-Finanzierung. Auch die Fraktion der „Linkspartei“ hüllte sich zur Zukunft der SoPro-Projekte in peinliches Schweigen.