Juni 2021

Importkriminalität in Würzburg

Wieder hat ein Asylbewerber brutal zugeschlagen, wieder hat ein Asylbewerber der Verachtung gegenüber seinen Mitmenschen, seinen Gastgebern, mit Mord und Terror Ausdruck verliehen. Nun werden sofort die Stimmen laut, die von psychischen Problemen bei diesem Täter sprechen. Merkwürdig, bei Kapitalverbrechen wie in Hanau und Kassel, haben die Täter diesen „Freibrief“ nicht erhalten, sind die Ursachen schnell ausgemacht. Es ist der politische …

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LK Meißen kassiert knapp 20 T€ für rechtswidrige Ausgangsbeschränkung

19.090,50 Euro – das ist die Summe, die der Landkreis Meißen für die Ahndung von 375 Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen einnahm, die vom 1. bis 20. April 2020 galten. Dies ergab meine Nachfrage beim Landrat Ralf Hänsel. Wir als AfD hatten diese staatlichen Zwangsmaßnahmen von Anfang an als grundrechtsverletzend und entmündigend kritisiert und sind in verschiedenen Initiativen auch dagegen vorgegangen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht …

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Spangenberg: Die Bundesregierung hat sich am Langzeit-Lockdown festgebissen

Zur heutigen Abstimmung des Bundestages, die Feststellung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 30.06.2021 hinaus für weitere drei Monate zu verlängern, teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg, mit: „Wie zu erwarten war, wurde mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit die Epidemische Lage verlängert. Wäre diese Feststellung der Epidemischen Lage nicht fortgeführt worden, hätte dies …

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Es reicht! Schluss mit der epidemischen Notlage!

Angesichts der gesunkenen Infektionszahlen muss mit den unsinnigen Corona-Maßnahmen endlich Schluss sein! Die erneute Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist durch nichts zu rechtfertigen! Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, lehnt im Namen der gesamten Fraktion eine erneute Verlängerung klar ab!

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Keine Windräder im Wald!

Die meisten alten Windkraftanlagen in Süd-Sachsen müssen demnächst abgerissen werden, berichtet die Freie Presse. Nach 20 Jahren laufen die Subventionen aus und die Anlagen können nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Da die alten Windräder näher als 1.000 Meter an Wohnhäusern stehen, können sie auch nicht durch größere 250-Meter-Windräder mit neuen Subventionen ersetzt werden. René Hein, forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: …

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Schulschließungen waren falsch!

Die Schulschließungen waren falsch, kritisiert der Professor für Intensivmedizin, Nikolaus Haas, in BILD: „Ein Kind in Deutschland wird eher vom Blitz getroffen, als dass es wegen einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation landet.“ Von 14 Millionen Schülern seien nur 75 auf der Intensivstation behandelt worden und nur vier verstarben. Zum Vergleich versterben im Schnitt 55 Kinder jährlich bei Verkehrsunfällen und 49 Kinder ertrinken.„Immer …

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AfD-Kreisverband Meißen konstituierte neuen Vorstand

Am 27.05.21 kam der neu gewählte Vorstand des Kreisverbands Meißen der AfD zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dem neuen Vorstand gehören an als bisherige Mitglieder Vorsitzender Detlev Spangenberg (MdB) sowie als Schatzmeister Mario Beger (MdL), Heiko Weder aus Meißen und Dr. Stephan Waidmann aus Radebeul. Neu hinzugekommen sind Rene Hein (MdL) aus Radebeul, Steffen Reck aus Nauwalde, Gottfried Striegler aus Lommatzsch und Ferdinand …

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Unlautere Machenschaften beim Testen - Inkompetenz der Bundesregierung in Sachen Corona.

Zum Frisör, in den Biergarten, aufs Oberdeck eines Ausflugsdampfers - alles nur mit aktuellem negativem Schnelltest erlaubt. Jeder, der keine Krankheitsanzeichen aufweist, muss sich zuvor in einer Teststelle einfinden. Das müsse sein für die Sicherheit, behauptet die Bundesregierung. Detlev Spangenberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion widerspricht: "Das Testen von symptomfreien Menschen bringt neben falsch positiven …

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