Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt vor den Bestrebungen der Bundesregierung, die Selbstbestimmungsrechte der Bürger mit Impfzwängen zu verletzen.
Die Bundesregierung hat jetzt die gesetzlichen Planungen für einen Immunitätsnachweis zurückgenommen, welcher die staatsbürgerlichen Grundrechte von Impfungen hätte abhängig machen können. Spangenberg sieht aber darüber hinaus die Gefahr, dass mit den anhaltenden Covid-19-Maßnahmen Druck auf die Bevölkerung ausgeübt wird, sich unnötigen oder schädlichen Impfungen zu unterziehen.
Spangenberg erklärt hierzu:
"Die Bundesregierung hatte letzte Woche in ihrem Entwurf für das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz einen Immunitätsnachweis vorgesehen, durch den Impfungen gegen Infektionskrankheiten wie Covid-19 hätten verpflichtend werden können, um Grundrechtseinschränkungen durch das Infektionsschutzgesetz zu entgehen. Dies hätte die ganze Bevölkerung betroffen, da sich Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich auch gegen Personen richten können, die nicht selbst ansteckungsverdächtig sind. Durch das im letzten Jahr beschlossene Masernschutzgesetz, die geplante Immunitätsdokumentation und die zermürbenden Anti-Corona-Verordnungen, wird zunehmend die unverhältnismäßige Bestrebung der Regierung deutlich, den Bürgern Impfungen aufzunötigen. Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion sieht hierbei die Gefahr, dass nicht nur Grundrechte in unangemessener Weise eingeschränkt werden, sondern womöglich auch die Gesundheit der Bevölkerung eher gefährdet statt geschützt wird. So hat der Umgang mit der Schweinegrippe vor zehn Jahren gezeigt, dass vorschnell eingesetzte Impfstoffe gravierende Impfschäden verursachen können.
Fazit: Die Covid-19-Pandemie wird dazu missbraucht, die Einschränkung der Grundrechte zu erleichtern und der ganzen Bevölkerung unnötige oder gar gefährliche Impfungen aufzunötigen. Wir werden uns auch weiterhin gegen eine solche Politik und für eine seriöse Impfpraxis sowie die Grundrechte der Bürger einsetzen!"