EU Präsident Schulz hat bis heute noch nicht begriffen, was Demokratie heißt. Leider muss man hier schon wieder Rosa Luxemburg zitieren, mit dem berühmten Satz…"Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“. Die Äußerungen von Schulz sind so absurd, daß man glauben muß sich verhört zu haben, wenn er sagt, die Mehrheit sollte sich gegen eine Minderheit stellen und wenn er weiter eindringlich vor der AfD warnt.

Er warnt vor einer Partei, die mittlerweile fast ein Viertel der Bevölkerung hinter sich weiß.

Schulz bemüht auch geschichtliche Vergleiche, um seine demokratiefeindlichen Forderungen zu bekräftigen, wenn er sagt, die Rhetorik derer, die nicht das sagen was er meint sei so, daß somit die Menschen wieder in den Abgrund gerissen würden. Polemik ohne Erklärung, Hauptsache es geht gegen die Menschen, die sich nicht der Meinung von Martin Schulz anpassen. Schulz fordert die Menschen auf gegen die Demonstranten auf die Straße zu gehen, denn der „Sozialdemokrat“ Schulz legt fest, wer die richtige Meinung hat und wer nicht.

Er verkörpert somit genau die Personen, gegen die die Menschen als Protest gegen den Abbau der Demokratie auf die Straße gehen. Solange solche Leute wie Martin Schulz an der Spitze der EU stehen, kann ein demokratisches Gemeinwesen nicht funktionieren und wird sich die vielbeschworene Spaltung der Gesellschaft nur noch vertiefen.

Detlev Spangenberg (MdL)