Wir vergessen nicht

Liebe Landsleute, liebe Mitglieder,
 
wir haben am Sonnabend zu einem friedlichen Trauermarsch in Chemnitz aufgerufen, um den Opfern der Migrationspolitik der Merkel-CDU zu gedenken.
Über 8.000 Bürger sind unserem Aufruf gefolgt. Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet haben weite Wege auf sich genommen, weil es ihnen ein Herzensanliegen war, dieses Zeichen in Chemnitz zu setzen.
Dafür möchten wir allen Teilnehmern unsere tiefe Dankbarkeit aussprechen.
 
Gegen 18:45 Uhr wurde unser Trauermarsch nach wenigen hundert Metern von der Polizei gestoppt, nachdem wir aufgrund polizeilicher Anweisung zuvor schon erst eine Stunde später als geplant loslaufen durften.
Grund für diesen Stopp war eine illegale Blockade von Linksextremisten auf der von uns angemeldeten Demonstrationsroute.
Die Polizei, die mit fast 2.000 Kräften im Einsatz war, hat diese Blockade nicht verhindert und nicht geräumt. Sie ermöglichte es über 8.000 friedlichen Bürgern nicht, den Trauermarsch fortzuführen. Der Rechtsstaat hat sich in Chemnitz einmal mehr Gesetzesbrechern gebeugt.
 
Schon beim „Frauenmarsch“ in Berlin konnten illegale Störer einen friedlichen Demonstrationszug von mehreren tausend Menschen verhindern – trotz eines massiven Polizeiaufgebotes.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Polizeiführung nicht nur nicht in der Lage, sondern auch nicht Willens gewesen ist, unseren Trauermarsch zu ermöglichen.
 
Die AfD Sachsen wird alle juristischen und parlamentarischen Möglichkeiten zur Aufklärung der skandalösen Vorgänge in Chemnitz nutzen.
Gerichtlich zu klären sein wird, ob das Nicht-Handeln der Behörden rechtswidrig war. Durch dieses Nicht-Handeln wurde der friedliche Protest von über 8.000 Menschen unmöglich gemacht.
Wenn der Staat der Altparteien es zulässt, dass kleine Gruppen eine angemeldete Demonstrationsroute blockieren dürfen und somit tausenden Bürgern Grundrechte genommen werden, dann ist eine neue Ebene der Herrschaft des Unrechts erreicht.
 
Geduld und Disziplin der Teilnehmer unseres Trauermarsches haben uns tief beeindruckt. Trotz der offensichtlich rechtswidrigen Umstände konnten wir unser Anliegen würdevoll zum Ausdruck bringen. Diese Bilder werden im Gedächtnis bleiben.
 
Der Trauermarsch in Chemnitz wird nicht die letzte Demonstration der AfD gewesen sein.
Weder linksextreme Gegendemonstranten noch die Herrschaft des Unrechts werden verhindern, dass wir unsere Stimme erheben.

Wir werden dies solange tun, bis wir die Masseneinwanderung gestoppt haben.
Wir werden dies solange tun, bis wir die Sicherheit und den Frieden in unserem Land wiederhergestellt haben.
Wir werden dies solange tun, bis wir die Verantwortlichen für Unrecht und Leid auf demokratischem Wege entmachtet haben.
 
Wir vergessen nicht.
 
 
Jörg Urban (Landessprecher Sachsen)
Björn Höcke (Landessprecher Thüringen)
Andreas Kalbitz (Landessprecher Brandenburg)

 

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