Kreisverband Meißen

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung seine Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes im Jahr 2022 zugeleitet. Hier werden augenfällige Beispiele für eine ineffiziente sowie ziel- und wirkungslose Haushalts- und Wirtschaftsförderung speziell der Bundesregierung aufgelistet. Im Bereich der Digitalisierung kritisiert der BRH die Verlosung von Fördermitteln aus dem 500 …

113 Raubstraftaten meldet Polizeipräsident Lutz Rodig in Dresden. Bemerkenswert dabei, dies ist eine Verdopplung gegenüber dem letzten Jahr in einer besonderen Straftätergruppe. Dies Kriminellen sind nämlich Jugendliche im Alter 10 (Zehn) bis 17 Jahren. Nun aber kommt es besonders dick. Lt. der Pressemitteilung sind es Jugendliche aus 16 Nationen, die diese Straftaten begehen. Das ist also die gelungene Integrationspolitik der Multi-Kulti- …

Berlin, 30. November 2022. Die AfD-Fraktion hat die Bundestagsabgeordnete Barbara Lenk zur Vorsitzenden des Arbeitskreises Digitales und damit zur digitalpolitischen Sprecherin gewählt. Barbara Lenk wurde zudem zur Obfrau der AfD im Ausschuss für Digitales bestimmt. Dazu teilt Barbara Lenk mit: „Ich freue mich über die Wahl und danke für das in mich gesetzte Vertrauen. Die Herausforderungen der Digitalisierung ziehen sich durch alle Bereiche von …

Die GRÜNEN bekommen vom Krieg nicht genug: Bis zum Jahr 2024, so entschied diese Woche Bundesbuchplagiateurin Annalena Baerbock, ihres Zeichens Außenministerin Deutschlands, soll der Einsatz der Bundeswehr im Mali noch fortdauern. Baerbock setzte sich damit gegen den Wunsch ihrer sozialdemokratischen Koalitionspartner durch, die für einen baldigen Abzug der deutschen Truppen aus dem westafrikanischen Wüstenstaat plädierten. Die Stationierung des …