Ultima Ratio – das Verbot der einzigen demokratischen Volkspartei - der AfD
Das Super Wahljahr 2024 ist der Alptraum der anti–demokratischen Führungsspitzen von CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP.
Immer hitziger wird ein Verbot der AfD erörtert. Gerade Parteien, die durch ihre Politik keine Nähe mehr zur Bevölkerung haben wie die SPD, oder die Verursacher aller Probleme in Deutschland, die CDU, gefolgt von den Multi-Kulti Grünen, den Linken und FDP greifen nach dem letzten antidemokratischen Strohhalm, einem Verbot der AfD.
Alle Demokratiefeinde haben das gleiche Ziel, nur die Begründungen sind unterschiedlich. Vereint sind sie alle in der Angst, ihre Privilegien zu verlieren, Deutschland nicht den Zerstörern unserer Heimat ausliefern zu können oder eine Politik anderer Staaten zum Nachteil Deutschlands umsetzen zu können. Die Lösung heißt, Politik für das deutsche Volk, für Deutschland zu machen, sofort gäbe es keinen Grund mehr mit Haß und Hetze die Volkspartei AfD zu diskreditieren.
Wir stehen am Rande des Verlustes der Demokratie, wenn eine Partei, die zwischen 20 und 35 Prozent der Wähler auf sich vereinigen kann, von den Verlierern ausgeschaltet werden soll.
Wo ist nun eigentlich der Aufschrei der angeblich objektiv, im Sinne der Demokratie handelnden Presse? Wo sind die Demonstrationen, die bereits bei einer solchen Äußerung, Verbot einer Volkspartei, gefordert von bekannten Politikprotagonisten auf die Straße gehen müßten? Selbst die, die ein Verbotsverfahren ablehnen, begründen dies nicht mit dem Schutz und der Einhaltung von Demokratie, sondern allein damit, daß dies ungeschickt wäre, der AfD nützen könnte, zu langwierig wäre.
Beispielhaft schreibt die taz (DLF 04.01.24 8.55 Uhr) von einer rassistischen Verrohung, die von der AfD ausgeht. Wo sind denn nun die Hüter der demokratischen Spielregeln? Wo bleibt die Ermittlung nach dem § 130 StGB wegen Volksverhetzung? Schon zweimal haben Diktaturen in Deutschland mit dem Verbot demokratischer Grundregeln, dem Verbot von Parteien ihren Anfang genommen. Soll dies das dritte Mal sein? Politkriminelle, wie ein Marco Wanderwitz, oder ein Armin Schuster können gegenüber der AfD Haßkommentare verbreiten, ohne daß auch nur eine kritische Stimme, der sogenannten freien Presse sich dagegen erhebt.
Warum die Altparteien diese Politik betreiben, kann nur spekuliert werden. Es ist aber egal ob aus Borniertheit oder klarer Zielsetzung, diese Führungsgremien sind eine Gefahr für unsere Heimat.
Was bieten uns die Altparteien für 2024? Ausländerkriminalität, Clanstrukturen, Milliardenzahlungen ins Ausland, Kriegsbeteiligungen, Bespitzelung etc., dazu steigende Lebenshaltungskosten.
Nur die AfD kann diesen Irrsinn beenden, laßt euch nicht provozieren, für uns gilt allein das Grundgesetz.
Alle Kraft für 2024 – die AfD hat eine historische Aufgabe.
Detlev Spangenberg
-Kreisvorsitzender-