Kreisverband Meißen

Die Lage auf dem deutschen Wohnungsmarkt wird aufgrund des ungebremsten Flüchtlingszustroms immer dramatischer: Über 263.000 Menschen, so berichten die Tagesthemen, haben in Deutschland bereits kein dauerhaftes Heim mehr. Doch ihr Anspruch auf Sozialwohnungen kann vom Staat nicht erfüllt werden, denn der Wohnraum in Deutschland wird immer knapper. Daran ist nicht zuletzt die Bundesregierung schuld. Im Koalitionsvertrag vereinbarten SPD, Grüne und …

Zur geplanten EU-Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk: „Sexuelle Gewalt gegen Kinder ist ein furchtbares Verbrechen. Jeder Vorfall sowie dessen Verbreitung gehören konsequent verfolgt und geahndet. Aber die EU-Kommission schießt mit ihren Plänen zur Verhinderung der Verbreitung von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet über das Ziel …

Ab kommendem Montag besteht im Personennahverkehr des Freistaats Sachsen keine Maskenpflicht mehr: Wie Sachsens Sozialministerin Petra Köpping mitteilte, seien sowohl die Bettenauslastung in sächsischen Krankenhäusern als auch die allgemeine Ansteckungsrate mit dem Covid-19-Virus mittlerweile auf einem derart geringen Stand angelangt, dass man bei Corona nicht mehr von einer Pandemie, sondern nur noch von einer Endemie sprechen könne. „Mit seiner …

An den bisher 31 zurückgegebenen Einzelteilen aus dem „Grünen Gewölbe“ sei Experten zufolge ein Sachschaden von mindestens 25 Millionen Euro durch absichtliche Zerstörung und falsche Handhabe entstanden. Trotzdem können die Angeklagten mit einem lukrativen Deal rechnen. Sollten sie am 17. Januar freiwillig ihre Schuld einräumen, könnten sie mit massiven Haftverkürzungen rechnen. Laut Tagesschau könnten die Angeklagten aufgrund der bereits …