Kreisverband Meißen

Gleich dutzende Briefe erreichten uns von Anwohnern des Rauhentals: Mitte Juli hatten wir als Meißner AfD-Stadtratsfraktion die Rauhentaler angeschrieben und um ihre Meinung zur neuen Verkehrsführung gebeten. Zur Debatte standen u.a. die neue Tempo-30-Zone sowie die ersatzlose Streichung der Anwohnerparkplätze. Im Vorfeld hatte das zuständige Meißner Ordnungsamt behauptet, die Behörde habe bei „zahlreichen Gesprächen sowie Anrufen von Anwohnern …

Sachsen hat bundesweit die wenigsten Wohneigentümer. Nur jeder Dritte hat ein eigenes Haus oder eine eigene Wohnung (34,6 %). Zum Vergleich: In unseren Nachbarbundesländern sieht es viel besser aus. In Thüringen (45,3 %), Sachsen-Anhalt (45,1 %) und Brandenburg (47,8 %) hat fast jeder Zweite ein Eigenheim, musste die sächsische Regierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10174) von Thomas Kirste zugeben. Was ließe sich nun dagegen tun? Damit sich …

„Sie will petzen salonfähig machen“, titelte die BILD jüngst - und untertreibt dabei noch maßlos: Gemeint ist mit dieser Schlagzeile der Plan der grünen Integrationsministerin Josefine Paul aus Nordrhein-Westfalen, in ihrem Bundesland gleich vier Online-Meldestellen für Fälle von Diskriminierung einzurichten. Explizit sollen Bürger auf diesen Portalen ganz anonym besonders „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ melden. Angebliche …

"In der Debatte um höhere Krankenkassenbeiträge hagelt es im Bundestag Kritik am Bundesgesundheitsminister. Sowohl innerhalb der Ampelkoalition als auch von der Opposition gibt es offenbar wenig Verständnis bei der aktuellen Inflation auch noch die Zusatzbeiträge zu erhöhen. Während die Grünen die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze diskutieren, verlange ich mehr Ausgabedisziplin" erklärt Barbara Lenk, sächsische Bundestagsabgeordnete aus …