Kreisverband Meißen

"Wir begrüßen die Forderung der AfD-Fraktion, erwerbstätige Familien mit Kindern mit einem pauschalen Beitrag von 1000.- Euro monatlich zu unterstützen mit Nachdruck. Es geht nicht an, dass Eltern, die aufgrund der Betreuung ihrer Kinder daheimblieben müssen, leer ausgehen. Kultur ist allerdings schon aufgrund des Parteiprogramms ein Kernanliegen der Alternative für Deutschland. Im Regierungsprogramm der AfD Sachsen 2019 heißt es: „Kultur ist …

Der Bundestag hatte am Donnerstag, 23. April 2020, über die Wahlvorschläge der fünf Bundestagsfraktionen zur Wahl von Mitgliedern in den Deutschen Ethikrat abzustimmen. Dies ist ein üblicherweise formeller Vorgang, da hierbei alle Fraktionen Vertreter Ihrer Wahl in bestimmte Gremien entsenden. Nach dem vom Bundestag angewandten Zählverfahren stehen der AfD-Fraktion hierfür zwei Vertreter-Plätze im Gremium Deutscher Ethikrat zu. Detlev …

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und Dr. Robby Schlund, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragten Gesundheitsminister Jens Spahn in der Regierungsbefragung am 22.04.2020, warum die Regierung sich so einseitig hat beraten lassen und warum kein ausgewogener Beraterstab gebildet wurde. Detlev Spangenberg: "Die Bundesregierung hat sich in der Corona-Pandemie durch Horrormeldungen …

Berlin, 19. April 2020. Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: „Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. …