Kreisverband Meißen

Unsere Gesellschaft ist aufgebaut auf den Freiheitsrechten eines jeden Einzelnen. Diese Rechte – auch das Recht zur Kritik am Islam lassen wir uns nicht nehmen. Die Umfrage zeigt, was der Islam wirklich will: Seinen Herrschaftsanspruch manifestieren. Wir sagen: Nicht bei uns! Nicht mit uns! Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Die dänische Studie ist ein weiterer, sehr deutlicher Beleg dafür. …

Einen Immunitätsnachweis für das Corona-Virus will die Bundesregierung einführen. Hier soll dokumentiert werden, wer nach bestandener Infektion immun ist oder gegen das Virus geimpft wurde. Bereits am 15. Mai könnte das neue Gesetz im Bundesrat beschlossen werden. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die AfD lehnt diesen Immunitätsausweis ab. Wir fordern von der Staatsregierung, diesem im Schnellverfahren beschlossenen Gesetz im …

In der Landtagspost: Aus der Geschichte muss man lernen. Uns wurde schon in zwei Systemen die Freiheit und unsere Grundrechte genommen. Lassen wir es nicht zu, dass zukünftige Generationen die selben leidvollen Geschichten schreiben müssen.

Die AfD-Bundestagsfraktion richtet mit sofortiger Wirkung ein Bürgertelefon ein, an dem betroffene Bürger ihre Grundrechtseinschränkungen melden können. Am Telefon werden Ansprechpartner unserer Fraktion zur Verfügung stehen, die die Einschränkungen protokollieren und in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Der Jurist und Bundestagsabgeordnete Tobias Matthias Peterka erklärt: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir der Regierung …