Kreisverband Meißen

Der Bundestag hatte am Donnerstag, 23. April 2020, über die Wahlvorschläge der fünf Bundestagsfraktionen zur Wahl von Mitgliedern in den Deutschen Ethikrat abzustimmen. Dies ist ein üblicherweise formeller Vorgang, da hierbei alle Fraktionen Vertreter Ihrer Wahl in bestimmte Gremien entsenden. Nach dem vom Bundestag angewandten Zählverfahren stehen der AfD-Fraktion hierfür zwei Vertreter-Plätze im Gremium Deutscher Ethikrat zu. Detlev …

Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, und Dr. Robby Schlund, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragten Gesundheitsminister Jens Spahn in der Regierungsbefragung am 22.04.2020, warum die Regierung sich so einseitig hat beraten lassen und warum kein ausgewogener Beraterstab gebildet wurde. Detlev Spangenberg: "Die Bundesregierung hat sich in der Corona-Pandemie durch Horrormeldungen …

Berlin, 19. April 2020. Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: „Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. …

Der Finanzinvestor BlackRock verwaltet und vor allem vermehrt in erster Linie das Vermögen seiner Investoren. Fast 7 Billionen Dollar (siebentausend Milliarden) legt BlackRock für seine Kundschaft an. Wissen ist in dem Fall bares Geld – und von der Leyen gibt – so scheint es – ihren „Beratern“ uneingeschränkten Einblick ins Innerste der EU. Wir finden das skandalös und fordern: Schluss damit! Mehr erfahren: …