Kreisverband Meißen

Nach dem Angriff von Klima-Fundamentalisten auf die berühmte Sixtinische Madonna herrschte auf der Regierungsbank tiefes Schweigen. Von einer klaren Zurückweisung fehlte jede Spur. Schlimmer noch: Die Generaldirektorin der Kunstsammlungen zeigte sogar Verständnis für die Motive der Täter. Der Zweck heiligt aber niemals die Mittel. Denn dieses verantwortungslose Verhalten bereitet den Weg für Nachahmer. Deshalb fordern wir die Staatsregierung auf, …

Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages hat einen Bericht der Bundesregierung zur geplanten Infrastrukturabgabe der EU diskutiert. Die EU-Kommission möchte diese „Daten-Maut“ von Unternehmen mit einem besonders hohen Datenvolumen erheben, um damit die Gigabitnetze in Europa zu finanzieren. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Barbara Lenk: „Die EU-Kommission wärmt ein altes Herzensthema der Netzausrüster …

Aufgewachsen bin ich mit der Losung "Nie wieder Krieg". Dass Jahrzehnte später in Europa wieder ein Krieg tobt, der hunderttausende Menschenleben kostet und Trümmerstädte hinterlässt, ist für mich unbegreiflich. Unbegreiflich ist für mich auch, dass das Wort "Diplomatie" aus dem Sprachgebrauch der Diplomaten verschwunden zu sein scheint. Stattdessen flanieren Staatsmänner grinsend in Polen und träumen von neuen Hauptquartieren. Alle Seiten müssen …

Mit einem ganz besonderen Märchen warten die GRÜNEN nach der Berliner Wiederholungswahl auf: Wahlanalysen des ZDF, so die Ökosozialisten, hätten ergeben, dass die Grünen ihre Wähler zumeist unter Akademikern rekrutieren konnten, während die meisten konservativen Wähler von CDU und AfD lediglich einen Hauptschulabschluss bzw. die Mittlere Reife besäßen. Die Schlussfolgerung der Grünen, „je klüger, desto grüner“, ist allerdings so falsch, wie eine …