Kreisverband Meißen

SPD und CDU als Neo - Nazis? Dieses Bild müßte man jetzt vor sich haben, wenn man die markigen Äußerungen von SPD -Innenministerin Nancy Faser hört, die mit ganzer Härte gegen ausländische Clan Mitglieder vorgehen will oder die Äußerungen von Sachsens Innenminister Armin Schuster CDU, der auf einmal Grenzkontrollen fordert. Ähnliche oder gleiche Forderungen der AfD waren bisher die Ausgeburt von Anti - Demokraten, der Rechtsaußen, der Neo - Nazis …

Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13853) hat der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste, herausgefunden, dass von 2019 bis 2023 insgesamt 308.182,44 € an die Amadeu Antonio Stiftung fließen dürften. Darüber hinaus kostet das „Demokratiezentrum“ im Sozialministerium jedes Jahr rund drei Millionen Euro. Dazu erklärt Kirste: „Wir wünschen uns alle eine Stärkung der Demokratie. Unsere Bürger sollten regelmäßig die …

Die drei Elblandkliniken des Landkreises Meißen verzeichneten zum Corona-Jahr 2022 keine Überlastung mit Covid-19-Patienten: Wie eine Anfrage des Meißner AfD-Kreisrates Thomas Kirste an den Meißner Landrat Ralf Hänsel ergab, lag die Auslastung sämtlicher Kliniken im Jahresschnitt weit unter zehn Prozent. Einzig im März 2022 wurde ein Höchstwert von 10,56 Prozent stationär behandelter Covid-19-Patienten im Vergleich zur Planbettenzahl erreicht. …

im September kommenden Jahres wählen die Sachsen ihren neuen Landtag. Vor wenigen Tagen sind Sie selbst in einem Interview mit der „Sächsischen Zeitung“ in den Wahlkampf eingestiegen. Das Blatt, das wie Sie zur SPD gehört, hat Sie entgegen journalistischer Standards natürlich kaum in die Kritik genommen. Hingegen durften Sie verkünden, Sie wollten unbedingt erneut Abgeordneter werden, „um Begonnenes zu Ende zu bringen“. Herr Richter, Sie sind …