Kreisverband Meißen

Plötzlich werden alle auf das Kornhaus aufmerksam: In den Sächsischen Landtag prescht die „Linkspartei“ mit einem Antrag, der Freistaat Sachsen solle das historisch wertvolle Bauwerk auf dem Meißner Burgberg schnellstens erwerben. Im MDR Sachsen fordert der SPD-Abgeordnete Frank Richter den zügigen Kauf des Kornhauses durch die Staatsregierung. Und auch die lokalen Medien zitieren Politiker der Altparteien in deren Bekräftigungen auf und ab, das …

Die angebliche „antisemitische Beleidigung“ des deutschjüdischen Musikers Gil Ofarim durch einen Leipziger Hotelmitarbeiter fand offenbar Eingang in den „Kriminalpolizeilichen Meldedienst“ (KPMD). Dies ergab eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/9385) des Meißner AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Kirste an die sächsische Justizministerin Katia Meier (GRÜNE). „Die Einstufung erfolgte im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität – rechts im …

Die Bundestagsabgeordnete Barbara Lenk begrüßt das Scheitern der Impfpflicht ab 60 ausdrücklich und stellt fest: "Es ist ein guter Tag für die Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger unseres Landes. Jede Art von Impfpflicht ist kategorisch abzulehnen, weil es, gerade in Hinblick auf die aktuelle Faktenlage, einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürger darstellt", so Barbara Lenk gestern Nachmittag, nach der …

Morgen wird es ernst. Die Abstimmung zu mehreren Anträgen und Gesetzentwürfen zu einer Impflicht gegen SARS-CoV-2 steht auf der Tagesordnung. Neu hinzugekommen ist nun die Variante Impflicht ab 60 Jahren. Ich und meine Kollegen werden unser Wort halten und bei den namentlichen Abstimmungen gegen die Impflicht stimmen - sei es die allgemeine Impflicht, Impflicht ab 50 oder ab 60. Die Impfentscheidung soll jeder selbstbestimmt und frei treffen …