Kreisverband Meißen

Berlin, 17. September 2021. Auf die Anfrage der AfD-Fraktion zur schwindenden Anzahl der gemeldeten Intensivbetten, antwortet die Bundesregierung dass sie nicht beabsichtigt, dem laufenden Intensivbettenschwund entgegenzuwirken. Es gäbe ausreichende Reserven. Damit entfällt aber die Grundlage für die Infektionsschutzmaßnahmen, mit der die Bundesregierung die immer noch andauernden Grundrechtseinschränkungen begründet hat. In ihrer Antwort auf die …

"Am 25.08.21 wurde im Deutschen Bundestag in einer eintägigen Sondersitzung mit den Stimmen von CDU und SPD eine weitere Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen.“ Dies, obwohl die Voraussetzungen laut gesetzlicher Definition im Paragraphen 5 im Infektionsschutzgesetz nicht vorliegen. Die Koalitionsparteien haben sich in ihrem Antrag mit teils abwegigen Begründungen für die Verlängerung der Feststellung der …

Zu den verschiedenen Äußerungen zu Impfzwängen oder der Impfpflicht erklärt der Gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Detlev Spangenberg: „Von CDU- und CSU-Politikern sind dieser Tage zahlreiche Meldungen zu vernehmen, wie man mit Ungeimpften verfahren will und wie man mit Druck und Repressalien möglichst viele Menschen zur Impfung drängen kann. Als kleine Beruhigungspille wurde die Meldung eingestreut, eine Impfpflicht sei …

Die schreckliche Naturkatstrophe in NRW und Rheinland-Pfalz bedeutet für die Betroffenen ein unendliches Leid. Gerade deshalb ist es verwerflich, wenn Klimahysteriker wie Walter Steinmeier (SPD), Karin Göring-Eckhardt (Grüne) und Horst Seehofer (CSU) dieses Unglück dazu benutzen, um ideologisch den Menschen zu drohen, dass dies die Folgen des von Menschen gemachten Klimawandel sei. Vor 200 Jahren war es auch schon mal so dramatisch, schreibt die …