Kreisverband Meißen

Hamida Taamiri vom Sächsischen Flüchtlingsrat schoss dieser Tage den Vogel ab: Der Kriegsalltag in Syrien sei „einfacher zu ertragen“ gewesen als der „Rassismus in Sachsen“, erklärte die 60-jährige Syrerin nach angeblichen Gesprächen mit syrischen Flüchtlingen. Das erklärt natürlich nicht, warum noch immer jährlich Tausende Syrer von Syrien nach Sachsen flüchten. An mangelnder Gastfreundschaft kann dies nicht liegen – Sachsens CDU-Innenminister …

Erneut haben Extremisten der „Letzten Generation“ ein wertvolles Kunstwerk angegriffen: Das Überkleben des Gemäldes „Wanderer über dem Nebelmeer“, um 1818 von Caspar David Friedrich in der Sächsischen Schweiz erschaffen, konnte von Sicherheitskräften der Hamburger Kunsthalle jedoch im letzten Moment verhindert werden. „Die Sächsische Schweiz ist zu großen Teilen nur noch Asche“, skandierten die Klimaextremisten daraufhin und machten den …

Eigentlich hätte die Erklärung zur Grundsteuer von sämtlichen Bürgern, Unternehmen und auch staatlichen Einrichtungen bis spätestens 31. Januar diesen Jahres abgegeben gehört. Doch während Bürger und Unternehmen dieser Pflicht oftmals zügig nachkommen, hadert gerade der Staat mit seinen eigenen Vorgaben – und möchte seine Fortschritte der Öffentlichkeit gegenüber noch nicht einmal transparent machen: Auf eine Kleine Anfrage (Drs.-Nr.: 7/12557) …

Die Bundesregierung plant derzeit kein Verbot der Nutzung der App TikTok auf den Diensthandys der Beschäftigten der Ministerien. Das ergab die Antwort des Bundesministeriums des Innern auf eine Schriftliche Frage der digitalpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Lenk. Die direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Meißen erklärt dazu: "Die Social Media-App TikTok des chinesischen Konzerns ByteDance ist auch in Deutschland …